Projekt "Schwitzen statt Sitzen" wird 2012 weitergeführt - Justizminister Rainer Stickelberger: "Das Projekt vermeidet Haftkosten, entlastet damit den Haushalt und es bietet eine Chance für Verurteilte"
Datum: 09.02.2012
Kurzbeschreibung: Landtag berät über Justizhaushalt 2012
Das Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ ermöglicht es Verurteilten, die eine Geldstrafe nicht bezahlen können, gemeinnützige Arbeit zu leisten statt eine Ersatzfreiheitsstrafe anzutreten. Einsatzstellen werden auch dann vermittelt, wenn die gemeinnützige Arbeit als Bewährungsauflage oder für die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen geringer Schuld auferlegt wurde. „Damit werden nicht nur Haftkosten gespart“, erklärte der Justizminister: „Verurteilte, die seit langer Zeit ohne Arbeit sind, lernen auf diese Weise auch wieder einen geregelten Arbeitsrhythmus kennen. Das hilft ihnen bei der Arbeitssuche.“ Er wies darauf hin, dass durch das Projekt allein im Jahr 2010 genau 202.021 Hafttage vermieden werden konnten. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die gute Arbeit des Projekts ,Schwitzen statt Sitzen‘ auch in Zukunft finanziell abgesichert ist“, sagte Stickelberger zu.
Weitere Informationen zum Etat des Justizministeriums (Einzelplan 05):
Der Einzelplan 05 des Landeshaushalts 2012 umfasst Ausgaben von etwa 1,47 Milliarden Euro (plus 1,4 Prozent im Vergleich zum Jahr 2011). Dem stehen Einnahmen in Höhe von 690,3 Millionen Euro (plus 0,3 Prozent) gegenüber. Daraus ergibt sich ein Zuschussbedarf von 779,3 Millionen Euro.
Am Gesamthaushalt des Landes nimmt der Etat des Justizministeriums einen Anteil von 3,8 Prozent ein. 70 Prozent der Ausgaben im Einzelplan 05 sind Personalkosten. Der hohe Personalkostenanteil ist ein Kennzeichen der Justizhaushalte aller Bundesländer, denn die Ausübung der rechtsprechenden Gewalt einschließlich der Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen ist sehr personalintensiv.
